kampf der Klassenjustiz!


was auch immer eine nicht-Klassenjustiz sein soll. Erscheint ein wenig wie die Forderung nach dem echten „gerechten“ Recht. Naja… davon hat ja eigentlich keine_r geredet, außer mir.
Zumindest wurde der FAU-Berlin durch eine einstweilige Verfügung Verboten sich Gewerkschaft oder Basisgewerkschaft zu nennen. Also faktisch wurde ihr Verboten eine Gewerkschaft zu sein.
Ob dieses auch vor Gericht bestand hat kann ich nicht beurteilen, aber wer sich mal mit dem Gewerkschaftsrecht in Deutschland auseinandergesetzt hat wird mir sicherlich zustimmen, dass es nicht auszuschliessen ist. Als Gewerkschaft in Deutschland anerkannt zu werden ist nicht einfach, denn das Kriterium lautet „wirkmächtigkeit“. Es gibt zwar laut Grundgesetz die Koalitionsfreiheit, was das genau heisst wird aber nicht ausgeführt. Viel ausgeführt wird aber im Tarifvertragsgesetz und Betriebsverfassungsgesetz oder wo auch immer. Ist länger her das ich mich damit mal beschätigt habe. Zumindest darf quasi nur eine Gewerkschaft Tarifverträge abschliessen und eine Gewerkschaft ist nur, wer die „wirkmächtigkeit“ hat solche durchzusetzen. Was das im detail heisst bestimmt das Gericht.
Also eine Gewerkschaft aufbauen geht nur ohne eine Gewerkschaft zu sein bis man dann so etwa 500.000 Arbiterinnen und Arbeiter organisiert hat um einen Tarifvertrag durchzusetzen und da diese vielen Leute sonst rabatz machen bleibt ja eh nix anderes übrig als sie lieber als Gewerkschaft anzuerkennen um sie dann sogleich an ihre Friedenspflicht zu erinnern wenn sie den Tarifvertrag erfolgreich abgeschlossen haben.
Aber die Aufgabe des Staates ist es ja auch nicht nett und freundlich zu sein, sondern die Geschäftsbedinungen aufrecht zu erhalten. Und das geht offensichtlich mit einer Einheitsgewerkschaft ganz gut.
Wirre rede kurzer Sinn:
Fau Berlin: Verboten Kämpferisch!
Gewerkschaftsfreiheit verteidigen!
Info-Veranstaltung Fr, 18.12. 19 Uhr
Demo Sa, 19.12. 16 Uhr

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Um meinen Senf zur Demo gegen linken Antisemitismus zu geben bin ich ja etwas spät dran. Haben ja aber andere auch schon getan.
Bündnis gegen Hamburger Unzumutbarkeiten
cosmoproletarian solidarity
schluss.mit.lustig
Hate your Heimat!

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3 Antworten auf „kampf der Klassenjustiz!“


  1. 1 ... 16. Dezember 2009 um 23:54 Uhr

    mein gott, traurig, dass leute wie du heute der linken zugerechnet werden bzw.sich selber der linken zurechnen. nach all dem antideutschen, reaktionären schwachsinn, den du hier von dir gibst, ist deine bewertung von klassenkämperischer politik ein eindrucksvoller beweis deiner geistigen armut. egal was mensch von lenin hält, über deinesgleichen hat er mal etwas passend geschrieben:

    „Wir schreiten als eng geschlossenes Häuflein, uns fest an den Händen haltend, auf steilem und mühevollem Wege dahin. Wir sind von allen Seiten von Feinden umgeben und müssen fast stets unter ihrem Feuer marschieren. Wir haben uns, nach frei gefaßtem Beschluß, eben zu dem Zweck zusammengetan, um gegen die Feinde zu kämpfen und nicht in den benachbarten Sumpf zu geraten, dessen Bewohner uns von Anfang an dafür schalten, daß wir uns zu einer besonderen Gruppe vereinigt und den Weg des Kampfes und nicht den der Versöhnung gewählt haben. Und nun beginnen einige von uns zu rufen: Gehen wir in diesen Sumpf! Will man ihnen ins Gewissen reden, so erwidern sie: Was seid ihr doch für rückständige Leute! und ihr schämt euch nicht, uns das freie Recht abzusprechen, euch auf einen besseren Weg zu rufen! – O ja, meine Herren, ihr habt die Freiheit, nicht nur zu rufen, sondern auch zu gehen, wohin ihr wollt, selbst in den Sumpf; wir sind sogar der Meinung, daß euer wahrer Platz gerade im Sumpf ist, und wir sind bereit, euch nach Kräften bei eurer Übersiedlung dorthin zu helfen. Aber laßt unsere Hände los, klammert euch nicht an uns und besudelt nicht das große Wort Freiheit, denn wir haben ja ebenfalls die „Freiheit“, zu gehen, wohin wir wollen, die Freiheit, nicht nur gegen den Sumpf zu kämpfen, sondern auch gegen diejenigen, die sich dem Sumpfe zuwenden!“

    Aus: Was tun? (1902)

  2. 2 saltzundessick 17. Dezember 2009 um 0:13 Uhr

    guck an, da war der lenin ein hellseher und schrieb 1902 schon was ueber internetblogger.

  3. 3 phex 17. Dezember 2009 um 0:38 Uhr

    tjaja… der Lenin war schon `n guter.

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