Archiv für Dezember 2009

Hi Anarchospinner,

für hippieskes Gitarrengeklimper bin ich fa fast immer zu haben, aber: boooooooooooring. :)

(dennoch zu dokumentatorischen Zwecken hier veröffentlicht)

merry x-mas

und zu diesen schönen Tagen eine besinnliche Geschichte:

also euch allen meinen Leserinnen und Lesern und allen Menschen, besonders denen welche ich in letzter Zeit leider viel zu wenig gesehen habe, schöne Weihnachten und schonmal einen guten Rutsch ins neue Jahr!!!!!!!!!

I <3 winter

kampf der Klassenjustiz!


was auch immer eine nicht-Klassenjustiz sein soll. Erscheint ein wenig wie die Forderung nach dem echten „gerechten“ Recht. Naja… davon hat ja eigentlich keine_r geredet, außer mir.
Zumindest wurde der FAU-Berlin durch eine einstweilige Verfügung Verboten sich Gewerkschaft oder Basisgewerkschaft zu nennen. Also faktisch wurde ihr Verboten eine Gewerkschaft zu sein.
Ob dieses auch vor Gericht bestand hat kann ich nicht beurteilen, aber wer sich mal mit dem Gewerkschaftsrecht in Deutschland auseinandergesetzt hat wird mir sicherlich zustimmen, dass es nicht auszuschliessen ist. Als Gewerkschaft in Deutschland anerkannt zu werden ist nicht einfach, denn das Kriterium lautet „wirkmächtigkeit“. Es gibt zwar laut Grundgesetz die Koalitionsfreiheit, was das genau heisst wird aber nicht ausgeführt. Viel ausgeführt wird aber im Tarifvertragsgesetz und Betriebsverfassungsgesetz oder wo auch immer. Ist länger her das ich mich damit mal beschätigt habe. Zumindest darf quasi nur eine Gewerkschaft Tarifverträge abschliessen und eine Gewerkschaft ist nur, wer die „wirkmächtigkeit“ hat solche durchzusetzen. Was das im detail heisst bestimmt das Gericht.
Also eine Gewerkschaft aufbauen geht nur ohne eine Gewerkschaft zu sein bis man dann so etwa 500.000 Arbiterinnen und Arbeiter organisiert hat um einen Tarifvertrag durchzusetzen und da diese vielen Leute sonst rabatz machen bleibt ja eh nix anderes übrig als sie lieber als Gewerkschaft anzuerkennen um sie dann sogleich an ihre Friedenspflicht zu erinnern wenn sie den Tarifvertrag erfolgreich abgeschlossen haben.
Aber die Aufgabe des Staates ist es ja auch nicht nett und freundlich zu sein, sondern die Geschäftsbedinungen aufrecht zu erhalten. Und das geht offensichtlich mit einer Einheitsgewerkschaft ganz gut.
Wirre rede kurzer Sinn:
Fau Berlin: Verboten Kämpferisch!
Gewerkschaftsfreiheit verteidigen!
Info-Veranstaltung Fr, 18.12. 19 Uhr
Demo Sa, 19.12. 16 Uhr

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Um meinen Senf zur Demo gegen linken Antisemitismus zu geben bin ich ja etwas spät dran. Haben ja aber andere auch schon getan.
Bündnis gegen Hamburger Unzumutbarkeiten
cosmoproletarian solidarity
schluss.mit.lustig
Hate your Heimat!

party