Archiv für August 2009

back from white forest

bei cosmoproletarian solidarity gibts mal wieder nette Texte wider der antiimperialistischen Reaktion, Nation und Deutschland zu lesen:
Für einen konsequenten Antifaschismus! Aufruf für den 5. September in Dortmund
&
Staat.Nation.Kapital.Deutschland.Scheiße!
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Ansonsten stand die letzten Tage Half Life 2 bei mir ganz hoch im Kurs. Habe nun soeben Episode two zu ende gebracht und nun muss ich wohl auf den nächsten teil warten. Das Spiel ist echt mit das beste was ich ever gespielt habe! Aber gut, dass ich es nun durch habe, so kann ich mich ohne im Kopf schon beim daddeln, äh zocken zu sein wieder den wichtigen Dingen im Leben widmen: Mich selber zurichten damit ich mal ein produktiver Staatsbürger werde.

„not sorry they caused the war

they are only sorry they lost it.“

part2

„ums ganze“ ist das unwahre

es hat den Anschein, dass die Gruppen aus dem „ums ganze“ Bündnis mit nichts ein Problem haben als mit Leuten, denen Solidarität mit Israel mehr als eine Fußnote wert ist.
Die Top B3rlin beschwert sich über israelsolidarische Leute bzw. über israelische Fahnen auf ihrer Kundgebung. Diese sind, wie den Kommentaren bei indy zu entnehmen ist, auch dafür verantwortlich, dass nur 100 Leute da waren. Es hat zwar niemand ein Problem damit bei anderer Gelegenheit mit Staatstragenden Parteien, welche somit mithelfen bei der Verwaltung des Elends dieser Gesellschaft zum Beispiel in Form von unterbringung von Asylsuchenden in Lagern oder Abschiebungen oder der umsetzung von Hartz4, gemeinsam zu demonstrieren. Auch mit irgendwelchen ML-sekten gibts eigentlich nie Probleme. Aber mit antideutschen Rassisten und Kriegstreibern, da hört der Spaß bekanntlich auf.
jo
So ärgert sich Top Berlin, dass die Kundgebung nicht frei von sowas blieb, in Frankfurt widmet man sich der Problematik lieber in der Politik-Freizeit und ich hörte mehrfach, dass bei „ums ganze“ das Nationalfahnenverbot (also das Israelfahnenverbot) auf Demos durchaus gut geheissen wird.
Ich denke, dass wenn man davon ausgeht „ums ganze!“ verhält sich so nur deswegen, um weiter bei den linken mitspielen zu können, das Problem unterschätzt wird.

„ums ganze“ haben sich seit ihrem schlechten Start zur Demo gegen die Herrscher der Welt in Heiligendamm 2007 nicht zum guten entwickelt.
Inhaltlich machen sie durch die Absage an einer besonderen Kritik an Deutschland, an der postnazistischen Gesellschaft, von sich reden. Stattdessen wird ein Antinationalismus vertreten mit der unfähigkeit zu differenzieren. Dass es auch reaktionäre Formen des Antikapitalismus gibt wurde zwar zur Kenntnis genommen, bleibt aber Konsequenzlos. Auch das neue Büchlein ist teilweise recht offen gehalten und ich hatte den Eindruck es sollte noch nicht festgelegt werden mit welchen Sachverhalten bestimmte Phrasen noch gefüllt werden sollen.
Taktisch war „ums ganze“ von vornherein suspekt. Annehmbare Flugblätter schreiben und in ihren Aktionen hinter diese zurück fallen. Hauptsache mitspielen und die coolsten sein.
Und ich kann zwar keine sicheren Aussagen treffen über die Organisationsstrukturen innerhalb von „ums ganze“, aber mein Eindruck ist, dass sich dort darüber nicht wirklich Gedanken gemacht wurde. Ich verzichte jedoch darauf mich in Spekulationen zu verlieren.

naja… man sieht sich wohl trotzdem auf so mancher Barrikade…

Bericht Antifa Teheran Sektion Hamburg

Mit 60 bis 70 Teilnehmer_innen war die Protestkundgebung heute Abend gegen die Kollaboration Deutschlands mit der islamischen Republik Iran recht gut besucht. Es gab mehrere Transparente mit den Aufschirften „Freiheit für Iran – Solidarität mit Israel“, „Freedom for all emancipatory political prisoners“ und „Nieder mit der islamischen Republik Iran“. Dazu wurden mehrere Redebeiträge gehalten, unter anderem von der Arbeiterkommunistischen Partei Iran und von der Stop the Bomb Coalition Hamburg mit der Hamburger Studienbibliothek, und es wurden Schilder mit Slogans gegen Nokia und Siemens oder ähnlichem sowie rote Fähnchen verteilt.
Die Stimmung war eher gemütlich und Publikum gab es vor der Hamburger Handelskammer leider nicht sehr viel, dieses wurde jedoch noch durch eine kleine Spontandemo auf dem Bürgersteig zum Hauptbahnhof erreicht.
Laut dem Blog Antifa Teheran waren heute Abend 1200 Menschen zu diesem Anlass auf der Straße. Die Zahl scheint mir jedoch etwas hochgegriffen, wo laut indymedia in Göttingen und Bremen so etwa 100 menschen zusammenkamen in Köln jedoch immerhin ca. 350.
Der direkte Nutzen solch einer Kundgebung ist natürlich gering. Reaktionen gab es auch nicht wirklich viele, außer einer Kurzen Diskussion bei Auflösung der Demo wo die schönste Aussage war „Hitler ist wenigstens besser als die Juden“.
Bleibt zu hoffen, dass die Kundgebungen und Demonstrationen sowohl für die Teilnehmer_innen selber als auch für die Gegner_innen der islamischen Republik im Iran welche sie zur Kenntnis nehmen (sollte das der Fall sein) eine irgendwie voranbringende und mutmachende Zusammenkunft war.
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Und die Nazis sind lustig. Das Schanzenfest ist mir durch seine komischen rituale ja durchaus Suspekt. Nach dem heftigen Polizeieinsatz nach dem regulären Schanzenfest dieses Jahr wird es ja nun, wie wahrscheinlich bekannt, ein zweites im September geben. So weit so gut. Wo sind die Nazis?
Die treffen sich einen Tag vorher in Hamburg um für ein endgültiges Verbot des Schanzenfestes zu demonstrieren beziehungsweise kundgebungisieren: „Recht und Ordnung durchsetzen. Schanzenfest dauerhaft verhindern“.
Mal sehen was da auf uns zukommt. Das ist doch bestimmt für so manchen erlebnisorientierten Autonomen aus Nordeutschland eine gute Gelegenheit ein schönes revolutionäres Wochenende in Hamburg zu verbringen. :)

support Antifa Teheran #2

auch in Hamburg wird eine Kundgebung gegen die islamische Republik im Iran stattfinden:

Antifaschistischer Aktionstag Iran/Mittwoch, 12. August/17:30 h/ Hamburg (Adolphsplatz)/Protest!
Die Charaktermasken des deutschen Kapitals lassen sich von wochenlangen Massenprotesten und brutalster Repression nicht beirren. Am 13. Juli – genau einem Monat nach Beginn der Revolte im Iran – lud die „Deutsch-iranische Handelskammer e.V.“ in Hamburg bereits wieder zum Seminar „Import- und Exportzertifizierung“ für die reibungslose Geschäftsabwicklung mit der Islamischen Republik. Der „Nah- und MittelOst-Verein e.V.“ informiert in seinem Vereinsblatt (Nr. 4, Juli/August 2009) – als wäre seither nichts anderes vorgefallen – stolz über ihre gelungene Jahreskonferenz am 29. Mai, auf der der Berliner Botschafter der Islamischen Republik, Ali Reza Attar, dem selbst Mord und Repression angelastet wird, das „tiefe Vertrauen“ der Iraner „in Deutschland, deutsche Unternehmen und Waren“ beglaubigte. “Iran begrüßt auswärtige Investoren und Unternehmen”, weckte Attar bei dem Publikum krisengetrübte Hoffnungen. Bereits am 27. April 2009 arrangierte der NUMOV in Düsseldorf ein Zusammentreffen des deutschen Exportkapitals mit Industriemanagern aus dem Iran, der umtriebige Botschafter Attar schwärmte anschließend von etwa 200 teilnehmenden deutschen Unternehmen. Ehrenvorsitzender des NUMOV ist Gerhard Schröder, der im Februar 2008 in den Iran reiste, um dort mit Ahmadinejad den „kritischen“ Dialog zu pflegen und zu erklären, dass das Sinnieren über die Shoa – schwankend zwischen Leugnung und Rühmung – schlicht „keinen Sinn“ mache. Dem auf Staatswegen losgeschlagenen Antisemitismus der Islamischen Republik begegnet der einstige Kanzler der Deutschen augenfällig instinktiv mit einem betriebswirtschaftlichen Kosten-Nutzen-Vergleich. Im Vorstand des NUMOV finden sich des weiteren Vorstände von ThyssenKrupp, Rheinmetall, E.ON Ruhrgas und der Deutschen Bank.

So um die zwei Drittel der Industrie der Islamischen Republik „stützen sich auf Maschinen und Anlagen deutschen Ursprungs“, konstatierte im Februar 2006 Michael Tockuss – zu jener Zeit Präsident der „Deutsch-iranischen Industrie- und Handelskammer“ gegenüber dem „Focus“ (13.02.2006) und beruhigte sich selbst: Die Islamische Republik sei „eindeutig auf deutsche Ersatzteile und Zulieferer angewiesen“. Im selben „Focus“ war zu vernehmen, dass sich deutsche Unternehmen von staatlich exekutierten Riots wie in den Februartagen des Jahres 2006 „infolge“ der dänischen Mohammad-Karikaturen nicht fürchten müsse: Man liefere „eben keine Konsumgüter, die ‚sich propagandawirksam aus den Regalen` nehmen ließen“, so Jochen Clausnitzer, Iran-Experte für`s deutsche Kapital. Auf jene Waren „deutschen Ursprungs“ kann die Islamische Republik wahrhaft nicht verzichten: So rüsten Daimler, BMW, Dräger und Rohde & Schwarz den Repressionsapparat der Islamischen Republik aus und ein Joint Venture von Siemens mit Nokia ermöglicht eine geräumige Überwachungs- und Zensurinfrastruktur des Regimes (Siemens allein setzte im Jahr 2008 438 Millionen Euro im Iran um), während das bayrische Familienunternehmen Knauf seinem iranischen Personal unter Androhung fristloser Kündigung das Aufbegehren gegen das Regime verbietet. Das Siegener Familienunternehmen Steiner baut im südlichen Iran für circa 100 Millionen Euro Anlagen, in denen Erdgas verflüssigt wird – und die „Siegener Zeitung“ und der heimische Christdemokrat Hartmut Schauerte feiern den ans Siegerland gezogenen Auftrag als Platzsieg für den lokalen Standort. Ein weiteres deutsches Familienunternehmen, die im südwestlichen Niedersachsen gelegene Aerzener Maschinenfabrik, liefert Prozessgasgebläse und Schraubenverdichter für eine Stahlschmiede in Isfahan – ihr größter Einzelauftrag seit dem Unternehmensbestehen. MAN Ferrorstaal, Bayer, BASF, Linde – sie alle lassen sich nicht lumpen und engagieren sich in der Islamischen Republik.

Bereits als deutsche Unternehmen für das ba`thistische Regime im Irak die infrastrukturellen Voraussetzungen schufen, um die nordirakische Bevölkerung mit der „al-Anfal-Kampagne“ zu überziehen und schließlich Israel anzuvisieren, war der hiesige Protest gegen die deutschen Todeskrämer äußerst verhalten. Ist der Warentausch bereits an sich das Übel, so ist das Business mit einem Staat, der beständig den aus dem Staatsvolk exkommunizierten „Ausschuss“ – sexuell „Andersartige“, „ehebrechende“ Frauen, „Abtrünnige“ – eliminiert und antisemitische Krisenverwalter sponsert, ein Verbrechen im Besonderen. Im Iran artikulieren hunderttausende Menschen ihren Abscheu vor dem tugendterroristischen Regime, doch wie die „junge Welt“ – als quasi „ideelle Gesamtantiimperialistin“ – im Jahre 2003 „Saddam muss bleiben“ postulierte (Werner Pirker, 19.03.2003), so verteidigt sie nun die Islamische Republik unter der Präsidentschaft Ahmadinejads. Nicht gegen Krieg wird hierbei agitiert, sondern die „nationale Souveränität“, d.h. die sich als Antiimperialismus brüstende Herrschaft, die den Sondierungskrieg für die verkleisterte politische Einheit „Nation“ unablässig führt, apologetisiert. Im Sinne der Emanzipation gilt die Solidarität jedoch den um Freiheit streitenden Menschen und ihrem Verlangen nach sexueller Selbstbestimmung und sozialer Gleichheit, die nicht die gewaltförmige Einebnung des Individuums in die Verfügungsmasse für Herrschaft bedeutet. Das gesinnungsproduzierende und tugendterroristische Brosamen-Welfare-Regiment, das die Armutsmassen völlig einstampft, und der Antisemitismus des Regimes, der die Widersprüche und Zerwürfnisse projiziert, bedeutet nirgends einen „Emanzipationsprozeß der Volksklassen“, den Werner Pirker („jungen Welt“, 20.06.2009) in der Islamischen Republik verwirklicht und nun bedroht sieht, sondern die Mechanismen eines faschistischen Regimes, dem die Massen verloren gehen. Im Übrigen wird „seine Excellenz“, der Botschafter der Islamischen Republik in Berlin, außer von dem NUMOV nirgends so hofiert wie von der „jungen Welt“, die ihm in einem Gespräch die gewünschten Fragen geradezu von den Lippen abließ.

Während die nationalbolschewistische Journaille sich um ihr Steckenpferd, die „nationale Souveränität“, sorgt, bemühen sich die bürgerlichen Meinungsfabrikate – insbesondere „Der Spiegel“ – um die Versöhnung der Protestierenden mit der „besseren“ Islamischen Republik. Penibel sind sie darauf bedacht, die Proteste in eine vermeintlich gesamtgesellschaftliche islamische Identität des Irans einzubetten. So sind es vor allem Kleriker und andere fromme Muslime, die als Opposition dargeboten werden, während jene Menschen, die auf Straßenkreuzungen „Tod der Islamischen Republik“ brüllen, oder auf die Verstrickungen Hossein Mir Mousavis in die Massenexekutionen von politischen Gefangenen Ende der 1980`ern hinweisen, beharrlich ignoriert werden.

Antifaschistischer Protest hat sich nicht im Plädoyer für ein imaginäres „Unternehmertum“, das die „Menschenrechte“ zu würdigen wisse und auf „Nachhaltigkeit“ bedacht sei, zu erschöpfen – dies obliegt der deutschen Ideologie vom „ehrbaren Kaufmann“, der sich in Wirklichkeit erst als antisemitischer Mordskrämer ganz entfaltet. Die Denunziation der Kollaboration des deutschen Kapitals und seines Vereinswesen mit der Islamischen Republik bleibt gut gemeint, aber ohne Schärfe, wenn sie das Drumherumgerede eines Schröders und anderer geschäftstüchtiger Charaktermasken, die den Antisemitismus lediglich als geschäftsstörende Lästigkeit empfinden, nicht entblößt. Die miteinander konkurrierenden bandenartigen Fraktionen der Islamischen Republik, so spinnefeind wie sie sprungweise zueinander sind, versöhnen sich im kollektiven Hass auf Israel. Dass Antifaschisten hierzu schweigen, ist verheerend – sind doch die Sympathien deutscher Nazis für die Islamische Republik kaum zu ignorieren, und hofiert das Teheraner Regime die antisemitische Internationale von David Duke über David Irving bis Ernst Zündel.

Verschiedene antifaschistische Gruppen – allen voran aus dem antinationalen „Ums Ganze“-Bündnis – mobilisieren nun für den 12. August zum antifaschistischen Aktionstag „Mercedes, Siemens-Nokia, Dräger – auch in Deiner Stadt: Die deutsch-europäische Kollaboration mit dem iranischen Regime angreifen!“. Ein erfreulicher erster Schritt, dem wir uns anschließen. In Hamburg werden wir an jenem Tag um 17:30 h vor der Handelskammer (Adolphsplatz, hinter dem Rathaus) demonstrieren.

Solidarität mit den freiheitsliebenden Menschen im Iran!
Gegen Antisemitismus und Tugendterrorismus,
zerschlagt die Islamische Republik!

Peyvand – Solidaritätskomitee für die freiheitsliebenden Menschen und Freiheitsbewegungen im Iran

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